O papel do diretor da inteligência nacional no processo da reforma da comunidade de inteligência dos Estados Unidos da América após os atentados terroristas de 11 de setembro de 2001

Abstract

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde vor allem den Geheimdiensten vorgeworfen, nicht auf die herannahende Gefahr hingewiesen zu haben, obwohl viele Informationen zu den Anschlagplanungen bei einem der 15 Geheimdienste vorhanden waren. Diese wurden jedoch aufgrund veralteter Strukturen und Verfahren nicht miteinander ausgetauscht und zu einem Gesamtlagebild zusammengefügt. Diese Erkenntnis löste einen Reformprozess aus, der mit der Verabschiedung des Intelligence Reform and Terrorism Prevention Act - IRTPA im Dezember 2004 beginnt. Der mit der Reform neu geschaffene Director National Intelligence - DNI hat unter anderem die Verantwortung für die Koordination und Fortentwicklung der Reform und dabei letztendlich auch für die Veränderung der Unternehmenskultur innerhalb der Geheimdienste. Im Jahr 2007, also 6 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September, konnte, nach Meinung vieler Fachleute, ein wesentlicher Reformfortschritt noch nicht festgestellt werden. Daher wurde im Rahmen dieser Arbeit, eine vergleichende Analyse der ersten beiden DNI, John Negroponte und John McConnell, durchgeführt und dabei ihr jeweiliger Einfluss auf den Reformprozess bewertet. Dies geschah anhand zweier durch das Reformgesetz festgelegter Meilensteine: der Umsetzung der organisatorischen Vorgaben sowie der Umsetzung der inneren Reform, hierbei vor allem der Verbesserung des Information Sharing in der Intelligence Community . Die vergleichende Analyse zeigt, dass der Posten des DNI gesetzlich nur schwach ausgestaltet ist und es hierdurch in besonderem Maße auf die beteiligten Persönlichkeiten ankommt, den Reformprozess zu gestalten. Die Arbeit schließt mit Empfehlungen für eine Anpassungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen, um den DNI durchsetzungsfähiger und damit den Reformprozess erfolgreicher zu machen.